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06.01.2011

Positive Bilanz der Allianz

Die Zusammenarbeit der drei Fraktionen von CDU, FDP und B90/Die Grünen in der Allianz für Bad Honnef verläuft äußert vertrauensvoll, konstruktiv und angenehm. Zu diesem Ergebnis kommen die drei Fraktionschefs und ihre Stellvertreterinnen bei einem Bilanz-Pressegespräch.

„Diese Koalition hat gezeigt, dass sie sachorientiert für die Stadt arbeitet und es im Rat endlich wieder stabile Mehrheiten gibt. Statt Parteiengezänk stehen Inhalte im Vordergrund und für Inverstoren, Vereine und vor allem für die Bürger gibt es verlässliche Ansprechpartner“, erklärten die drei Fraktionsvorsitzenden Sebastian Wolff (CDU), Rainer Quink (FDP) und Michael Oswald (B90/Die Grünen).

„Auch wenn es oft schwierig ist, die Meinungen von drei Fraktionen unter einen Hut zu bekommen, so sind wir bisher immer zu einem guten Konsens für die Stadt gekommen. Die Mehrheit im Rat hat immer gestanden“, ergänzten die stellv. Fraktionsvorsitzenden Petra Kansy (CDU), Martina Ihrig (FDP) und Dr. Gabi Clooth-Hoffmeister (B90/Die Grünen). Zahlreiche Anträge und Anfragen hat die Allianz seit Unterzeichnung des Koalitionsvertrages im Oktober 2009 auf den Weg gebracht. Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen wurden etwa die Umstellung der Organisation der Stadtverwaltung und ein Einstellungsstopp von den drei Fraktionen im Rat verabschiedet. Überdies wurden die Einführung einer Ehrenamtskarte, Standards für eine mittelstandsfreundliche Verwaltung, eine Stellungnahme zum Wegeplan, der Beitritt zum Bündnis für biologische Vielfalt und ein Netzwerk für die „Gesunde Stadt“ auf Initiative der Allianzfraktionen beschlossen.

Außerdem seien zahlreiche wichtige Projekte und Initiativen mit den Stimmen der Allianz im Rat verabschiedet worden. Hierzu zählen vor allem die neue Gemeinschaftsschule und die Planungen für das Postgelände.


Sorgen bereitet der Allianz hingegen oftmals die Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin. „Wir haben immer wieder den Dialog gesucht, um wichtige Projekte abzustimmen. Wenn dann allerdings wenige Wochen später mögliche Kompromisse, die mit der Bürgermeisterin besprochen wurden, über die SPD in der Presse verkündet werden, ist das wenig vertrauensbildend“, erklärten Sebastian Wolff und Petra Kansy.

Rainer Quink und Martina Ihrig ergänzen: „Besonders geärgert hat uns, dass in der letzten Ratssitzung auf unsere Anfrage zur Zukunft des Naturparks Siebengebirge von der Bürgermeisterin nur die Auskunft kam „man sei in der Abstimmungsphase“. Wenige Tage später aber man dann aus der Ratssitzung in Königswinter über die Presse erfahren konnte, dass ein Verein gegründet werden soll. Dies kein guter Umgang miteinander.“ Auch Michael Oswald und Gabi Clooth-Hoffmeister sehen die Bürgermeisterin kritisch: „Frau Feiden reagiert gerade in Ratssitzungen oft sehr emotional und wenig sachorientiert, wie die Diskussionen in der Dezembersitzung gezeigt haben. Aber wir werden selbstverständlich weiter den Dialog suchen und konstruktiv mit der Bürgermeisterin im Sinne der Stadt zusammenarbeiten.“

Auch für das Jahr 2011 hat sich die Ratskoalition viel vorgenommen. In vier Arbeitskreisen erarbeiten die Fraktionen zurzeit neue Ideen für die Stadt. Besonders freuen sich die Kommunalpolitiker über die sehr gute Zusammenarbeit mit der Koalition aus Königswinter. „Wir sind hier auf sehr gutem Wege, die interkommunale Zusammenarbeit zu intensivieren und möglicherweise für beide Städte erhebliche Einsparungen voranzubringen“ erläutern die Fraktionsspitzen der Allianz.

Ein weiterer Schwerpunkt Anfang des neuen Jahres soll die Beratung von strategischen Zielen für die Stadt sein. Hier setzt die Allianz auch auf den Dialog mit den anderen Ratsfraktionen. „Wir wollen nicht einfach mit Mehrheit Zielvorgaben durchsetzen, sondern versuchen, einen breiten Konsens mit den restlichen Ratskollegen herzustellen“.

„Wir müssen einerseits sachorientiert arbeiten, aber eben auch mal visionär für die Stadt vordenken. Die gemeinsame Arbeit macht uns großen Spaß und wir werden auch 2011 alles tun, um für unsere Stadt eine solide Politik zu gewährleisten“, resümierten die Fraktionsvertreter von CDU; FDP und B90/Die Grünen abschließend.